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Rechtliche Rahmenbedingungen für Lizenzvergaben, Auftragsforschung und Forschungskooperationen von Wissenschaftseinrichtungen

Datum: 17.03.2023
Uhrzeit: 09:00-12:30
Organisator: HZDR Innovation GmbH
Ort: Online

Eine Veranstaltung im Rahmen der TA-Weiterbildungsreihe

Der Technologietransfer an Wissenschaftseinrichtungen wird von vielfältigen regulatorischen Anforderungen geprägt, die zunehmend Eingang in die Vertragsgestaltung und -verhandlung finden. Im Mittelpunkt stehen die haushalts- und beihilfenrechtlichen Vorgaben für die Vergütung von Lizenzvergaben, Auftragsforschung und Forschungskooperationen. Daneben rücken zunehmend auch kartellrechtliche Fragestellungen in den Fokus. Die Veranstaltung gibt einen Überblick zu den verschiedenen für den Technologietransfer an Wissenschaftseinrichtungen relevanten regulatorischen Rahmenbedingungen und gibt zudem praktische Tipps für deren vertragliche Umsetzung.

Inhalt der Veranstaltung

Darstellung der wesentlichen Regelungsinhalte und rechtlichen Anforderungen für den Technologietransfer von

Haushaltsrecht: Anforderungen des öffentlichen Haushaltsrechts, welchem die Wissenschaftseinrichtungen unmittelbar oder mittelbar über das Zuwendungsrecht unterliegen.

Beihilfenrecht: Marktüblichkeit, arm’s length und Vollkosten – was muss die Forschungseinrichtung beachten und welche Rechtsfolgen ergeben sich aus einem Beihilfenverbot.

Kartellrecht: Gilt das auch für Wissenschaftseinrichtungen? Dos & Don’ts in der Vertragspraxis

Lernziele

Vermittlung des Grundverständnisses der einzelnen regulatorischen Rahmenbedingungen und deren Wechselwirkung mit dem Technologietransfer.  

Zielgruppe

Zur Zielgruppe gehören MitarbeiterInnen an Universtäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Online-Plattform

Als Online-Plattform wird Zoom genutzt. Die Zugangsdaten werden noch rechtzeitig zur Verfügung (1 Woche Vor Veranstaltungsbeginn) gestellt.

 

Referent: Prof. Dr. Sebastian Wündisch, LL.M

Prof. Dr. Sebastian Wündisch, LL.M. ist Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Noerr PartGmbB im Bereich Geistiges Eigentum und Technologietransfer. Er berät und vertritt Start-ups, Unternehmen wie auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Er ist Autor von zahlreichen Veröffentlichungen, u.a. des Standardwerks Rosenberger/Wündisch, Verträge über Forschung und Entwicklung, und Co-Leiter der Arbeitsgruppe Forschungs- und Entwicklungsverträge beim BMWi. Sebastian Wündisch ist Honorarprofessor für Technologietransfer an der TU Dresden sowie für Lizenzrecht an der Universität Leipzig.

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(Geschäftsführerin)

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